Pressemitteilung
Bundes- und Landtagswahlen 2021 in Mainz-Bingen:
ÖDP stellt ihre Direktkandidatinnen und Direktkandidaten auf - Michael Ruf für den Bundestag - Annette Rößler für den Wahlkreis Bingen
Mainz. Als erste Partei hat die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) an diesem Wochenende während der ÖDP-Wahlkreisversammlung einstimmig ihren Direktkandidaten für den Wahlkreis 205 Mainz aufgestellt, zu dem auch weite Teile des Landkreises Mainz-Bingen gehören. Gewählt wurde der 40jährige Michael Ruf aus Mainz-Marienborn. Ruf ist Mitglied des Ortsbeirates Marienborn. Er ist Testmanager und Fachinformatiker bei einem IT-Unternehmen. Seine thematischen Schwerpunkte sind die Familienpolitik, der Arten- und Naturschutz sowie der Klimaschutz. „Die Stärkung der Familien durch ein Erziehungsgehalt und eine bessere Ausstattung von Schulen und Kindergärten liegen mir besonders am Herzen“, so Ruf. „Wir brauchen deutschlandweit ein konsequentes Arten- und Naturschutzkonzept, so wie es auch in Bayern durch das ÖDP-Volksbegehren ´Rettet die Bienen´ auf den Weg gebracht wurde.“
Auch wird die ÖDP, die bisher im Europaparlament und auf kommunaler Ebene, u.a. im Stadtrat von Mainz und dem Kreistag von Mainz-Bingen, vertreten ist, am 14. März 2021 wieder an der rheinland-pfälzischen Landtagswahl teilnehmen. Hierfür wurde am Samstag die Krankenschwester Annette Rößler aus Münster-Sarmsheim als Direktkandidatin für den Wahlkreis 30 Bingen aufgestellt. Rößler hatte bei der vergangenen Landtagswahl bei ihrer ersten Kandidatur ein Ergebnis von 3% eingefahren, sie gehört ferner dem Landesvorstand Rheinland-Pfalz der ÖDP an. Inhaltliche Schwerpunkte sieht sie für sich in der Bildungs-, Familien- und Gesundheitspolitik. „Der grundsätzliche Erhalt der Förderschulen ist für mich besonders wichtig. Die Streichung von Förderschulen ohne eine adäquate personelle und räumliche Ausstattung der übrigen Schulen als Ersatz für den Wegfall von Förderschulen, ist für mich keine Lösung. Familienpolitisch möchte ich die Umsetzung der Konzepte der ÖDP für eine echte familienfreundliche Politik voranbringen. Im Erhalt einer intakten Infrastruktur wie z.B. Schulen im ländlichen Raum, sehe ich einen weiteren Schwerpunkt.“
Ersatzkandidat für den Wahlkreis ist der Polizeibeamte a.D. Heribert Weber aus Bingen. Seine Schwerpunkte sind in der Agrarpolitik sowie im Naturschutz und der Energiepolitik.
Die Kritik am wirtschaftlichen Wachstum zulasten von Mensch und Natur sowie ein effizienter Klimaschutz stehen auf der Agenda des ÖDP-Wahlprogramms. Angesichts der Corona-Pandemie steht die ÖDP aber zunächst vor der Herausforderung, jeweils über 2000 Unterstützungsunterschriften für die Wahlantritte im Bundesland Rheinland-Pfalz für die beiden Wahlen sammeln zu müssen, was angesichts von Abstandsregeln und Versammlungsbeschränkungen ein Riesenproblem darstellt. „Die ÖDP fordert eine spürbare Verringerung der Anzahl der zu sammelnden Unterschriften.“ Da mit diesen Unterschriften die „Ernsthaftigkeit einer Kandidatur“ nachgewiesen werden solle, frage man sich ohnehin, warum die ÖDP davon noch betroffen sei. Mit der Vertretung im Europäischen Parlament, über 500 kommunalen Mandatsträgern bundesweit und zahlreichen Bürgermeistern sowie kontinuierlichen Wahlantritten bei fast allen überregionalen Wahlen habe man die Ernsthaftigkeit bereits mehr als ausreichend bewiesen.