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Sarah Maduka im ÖDP-Tandem

Piehl und Maduka treten für die ÖDP im Landtagswahlkreis Rhein-Selz/Wonnegau an

Jochen Piehl, 47 Jahre, Sozialversicherungsfachangestellter (A-Kandidat) und Sarah Maduka, 35 Jahre, Physiotherapeutin (B-Kandidatin) bilden das ÖDP-Tandem beim Landtagswahlkreis 32 - Rhein-Selz/Wonnegau. Mittlerweile sind die erforderlichen Unterstützungsunterschriften unter Corona-Bedingungen gesammelt und eingereicht worden. Herzlichen Dank an alle Unterstützerinnen und Unterstützer, ohne deren Hilfe ein Wahlantritt beider nicht möglich gewesen wäre.

Piehl und Maduka setzen sich dafür ein, Volksentscheide und Bürgerbegehren zu erleichtern. „Die immer noch großen Hürden bei der Zulassung von Volksentscheiden und Bürgerbegehren (Unterschriftsquoren, Eintragungsfristen etc.) sind auf ein sinnvolles Maß zu reduzieren“, so Piehl. Piehl kritisiert: „Für mich ist es nicht nachvollziehbar, dass zwar richtigerweise aufgrund der Coronakrise die Zahl der für die Wahlzulassung erforderlichen Unterstützungsunterschriften für Parteien, die noch nicht im Parlament vertreten sind, gesenkt wurden aber nicht gleichzeitig auch die Unterschriftsquoren für Volksbegehren und Bürgerentscheide.

„Zusammenlegungen von Kommunen dürfen nur auf Grund von Bürgerentscheiden erfolgen und der Ausbau der rechtlichen Möglichkeiten interkommunaler Zusammenarbeit vor allem über die Kreisgrenzen hinaus sollten forciert werden“, fordert Kreistagsmitglied Jochen Piehl.

Wir brauchen in Rheinland-Pfalz ein flächendeckendes Netz von schnellen kabelgebundenen Internetverbindungen. Der Ausbau von Glasfaserleitungen ermöglicht eine stromsparende Datenvernetzung ohne gesundheitliche Risiken. In Schule, Kindergärten und KITAS, Krankenhäusern und Pflegeheimen ist auf WLAN daher zu verzichten.

Für Bahnpendler in RLP soll sichergestellt werden, dass zu jeder Tageszeit das Mitführen von einem Fahrrad in allen Verkehrsverbünden kostenlos ist.

„Die Bildungsleistungen der Familie sind als Übergangslösung durch ein Landesbetreuungsgeld bis zur Einführung eines Erziehungsgehaltes durch den Bund zu vergüten, anstatt einseitig auf Krippenplatzausbau zu setzen“, fordert Sarah Maduka. „Wir wollen damit mehr Gleichberechtigung und Wahlfreiheit für Eltern schaffen, die ihre Kinder länger als 12 (14) Monate selbst betreuen wollen“, so die vierfache Mutter. Außerdem fordert die ÖDP grundsätzlich den Erhalt von Schulen in kleinen Gemeinden, um unnötige Transportwege der Kinder zu vermeiden.

Sarah Maduka

Jochen Piehl